Lizenzvereinbarung für Endbenutzer
LESEN SIE DIESE VEREINBARUNG VOR VERWENDUNG DER SOFTWARE BITTE SORGFÄLTIG DURCH:
Diese Lizenzvereinbarung für Endbenutzer („Lizenzvereinbarung“) stellt einen Vertrag zwischen (a) Ihnen
(entweder als natürlicher oder als juristischer Person) und der (b) Hewlett-Packard Company („HP“) dar,
der die Verwendung Ihres Softwareprodukts („Software“) regelt. Diese Lizenzvereinbarung ist nicht
anwendbar, wenn eine separate Lizenzvereinbarung zwischen Ihnen und HP oder dessen Lieferanten der
Software, einschließlich einer Lizenzvereinbarung in der Onlinedokumentation, getroffen wurde. Der
Begriff „Software“ kann (I) zugehörige Medien, (II) ein Benutzerhandbuch und weitere Druckerzeugnisse
sowie (III) „Onlinedokumentation“ (elektronische Dokumentation) umfassen (insgesamt als
„Benutzerdokumentation“ bezeichnet).
RECHTE AN DER SOFTWARE WERDEN IHNEN AUSSCHLIESSLICH UNTER DER VORAUSSETZUNG
GEWÄHRT, DASS SIE SÄMTLICHEN BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG ZUSTIMMEN.
WENN SIE DIE SOFTWARE INSTALLIEREN, KOPIEREN, HERUNTERLADEN ODER IN ANDERER WEISE
VERWENDEN, ERKLÄREN SIE DAMIT, DIE BESTIMMUNGEN DIESER LIZENZVEREINBARUNG
EINZUHALTEN. WENN SIE DIESER LIZENZVEREINBARUNG NICHT ZUSTIMMEN, DÜRFEN SIE DIE
SOFTWARE WEDER INSTALLIEREN NOCH HERUNTELADEN ODER IN ANDERER WEISE VERWENDEN.
WENN SIE NACH DEM KAUF DER SOFTWARE NICHT MIT DEN BESTIMMUNGEN DIESER
LIZENZVEREINBARUNG EINVERSTANDEN SIND, MÜSSEN SIE DIE SOFTWARE INNERHALB VON
VIERZEHN TAGEN AN DIE STELLE ZURÜCKGEBEN, WO SIE ERWORBEN WURDE, UM EINE
RÜCKERSTATTUNG DES KAUFPREISES ZU ERHALTEN. WENN DIE SOFTWARE AUF EINEM ANDEREN
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Lizenzvereinbarung für Endbenutzer
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HP PRODUKT INSTALLIERT IST ODER ZUSAMMEN MIT EINEM ANDEREN HP PRODUKT GELIEFERT
WURDE, KÖNNEN SIE DAS GESAMTE UNBENUTZTE PRODUKT ZURÜCKGEBEN.
1.
DRITTANBIETERSOFTWARE. Die Software kann, zusätzlich zu Software im Eigentum von HP
(„HP Software“), Software unter Lizenz von Drittanbietern enthalten („Drittanbietersoftware“ und
„Drittanbieterlizenz“). Lizenzen für Drittanbietersoftware werden an Sie entsprechend der
Bedingungen der zugehörigen Drittanbieterlizenz erteilt. Im Allgemeinen befindet sich die
Drittanbieterlizenz in einer Datei namens „license.txt“ oder einer „Readme“-Datei. Wenden Sie sich
an den HP Support, wenn Sie eine Drittanbieterlizenz nicht finden können. Wenn die
Drittanbieterlizenz Lizenzen umfasst, die sich auf die Verfügbarkeit von Quellcode beziehen (z. B.
GPL), der entsprechende Quellcode jedoch nicht in der Software enthalten ist, gehen Sie auf die
Supportseiten der Website von HP (hp.com). Hier können Sie herausfinden, wie Sie diesen
Quellcode erhalten können.
2.
LIZENZRECHTE. Ihnen werden die folgenden Rechte gewährt, vorausgesetzt Sie erfüllen alle
Bedingungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrags (EULA):
a. Verwendung. HP gewährt Ihnen eine Lizenz zur Verwendung einer Kopie der HP Software.
„Verwendung“ bedeutet hier Installieren, Kopieren, Lagern, Laden, Ausführen, Anzeigen oder
anderweitiges Verwenden der HP Software. Sie dürfen die HP Software nicht verändern oder
Lizenzierungs- bzw. Kontrollfunktionen der HP Software deaktivieren. Wenn diese Software von
HP für die Verwendung mit einem Imaging- oder Druckprodukt bereitgestellt wird (zum Beispiel,
wenn es sich bei der Software um einen Druckertreiber, Firmware oder ein Add-on handelt),
darf die HP Software nur mit einem solchen Produkt („HP Produkt“) verwendet werden.
Zusätzliche Einschränkungen bezüglich der Verwendung finden Sie ggf. in der
Benutzerdokumentation. Sie dürfen keine Komponenten der HP Software für separate
Verwendung trennen. Sie haben nicht das Recht, die HP Software zu verteilen.
b. Kopieren. Ihr Kopierrecht bedeutet, dass Sie Archivierungs- und Backupkopien der HP Software
erstellen dürfen, vorausgesetzt jede Kopie enthält alle originalen Eigentumsinformationen der
HP Software und wird nur für Backupzwecke verwendet.
3.
UPGRADES. Für die Verwendung von durch HP bereitgestellte HP Software als Upgrade,
Aktualisierung oder Zusatz (zusammen „Upgrade“), müssen Sie im Besitz einer Lizenz für die
Original-HP Software sein, die von HP als berechtigt für das Upgrade gekennzeichnet ist. In dem
Maße wie das Upgrade die Original-HP Software ersetzt, dürfen Sie solche HP Software nicht länger
verwenden. Diese Lizenzvereinbarung ist für jedes Upgrade gültig, es sei denn HP stellt mit einem
Upgrade andere Bedingungen bereit. Im Fall eines Konflikts zwischen dieser Lizenzvereinbarung
und solchen anderen Bedingungen haben die anderen Bedingungen Vorrang.
4.
ÜBERTRAGUNG.
a. Übertragung an Dritte. Der ursprüngliche Endbenutzer der HP Software darf die HP Software
einmal an einen anderen Endbenutzer übertragen. Eine solche Übertragung muss alle
Komponenten umfassen: Medien, Benutzerdokumentation, diese Lizenzvereinbarung und,
sofern zutreffend, das Authentifizierungszertifikat. Die Übertragung darf keine indirekte
Übertragung (z. B. Kommission) sein. Vor der Übertragung muss der Endbenutzer, auf den die
Software übertragen werden soll, dieser Lizenzvereinbarung zustimmen. Nach Übertragung
der HP Software endet Ihre Lizenz automatisch.
b. Einschränkungen. Sie dürfen die HP Software nicht vermieten, an andere leasen oder verleihen
oder die HP Software im Rahmen von kommerziellem Timesharing oder auf Abteilungsebene
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Anhang B Kundendienst und Kundenunterstützung
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verwenden. Sie dürfen für die HP Software keine Unterlizenzen vergeben, sie nicht übereignen
oder anders übertragen, als in dieser Lizenzvereinbarung ausdrücklich genannt.
5.
EIGENTUMSRECHTE. Alle Rechte, die das intellektuelle Eigentum an der Software und der
Benutzerdokumentation betreffen, sind im Besitz von HP oder seinen Lieferanten. Sie sind gesetzlich
geschützt, einschließlich dem geltenden Copyright, Geschäftsgeheimnis und den Patent- sowie
Markenrechten. Sie dürfen weder Geräteidentifikation, Copyright-Hinweise noch
Eigentumseinschränkungen von der Software entfernen.
6.
BEGRENZUNG VON REVERSE ENGINEERING. Sie dürfen an der HP Software kein Reverse
Engineering ausführen, die Software nicht dekompilieren oder disassemblieren, mit Ausnahme und
nur in dem Maße, wie das Recht hierfür entsprechend geltendem Gesetz gegeben ist.
7.
EINVERSTÄNDNIS FÜR DATENNUTZUNG. HP und seine Partner dürfen technische Informationen
sammeln und verwenden, die Sie (i) bezüglich Ihrer Verwendung der Software oder des HP Produkts,
oder (ii) bezüglich der Bereitstellung von Unterstützungsdiensten für die Software oder das HP Produkt
angeben. Alle Informationen dieser Art unterliegen der Datenschutzrichtlinie von HP. HP wird solche
Informationen nicht ein einer Form verwenden, die Sie persönlich identifiziert, mit Ausnahme und
ausschließlich in dem Rahmen, der erforderlich ist, um Ihre Verwendung oder die Bereitstellung von
Unterstützungsdiensten für Sie zu optimieren.
8.
HAFTUNGSBEGRENZUNG. Ungeachtet möglicher Schäden, die Ihnen entstehen können,
beschränkt sich die gesamte Haftung von HP und seinen Lieferanten entsprechend dieser
Lizenzvereinbarung sowie Ihr ausschließlicher Anspruch entsprechend dieser Lizenzvereinbarung
auf den höheren der beiden folgenden Beträge: den Betrag, den Sie für das Produkt bezahlt haben
oder U.S. $5,00. IM MAXIMALEN RAHMEN DES GELTENDEN RECHTS ÜBERNEHMEN HP ODER
SEINE LIEFERANTEN UNTER KEINEN UMSTÄNDEN DIE HAFTUNG FÜR BESONDERE, ZUFÄLLIGE
ODER INDIREKTE SCHÄDEN SOWIE FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN WIE
GEWINNAUSFALL, DATENVERLUST, GESCHÄFTSUNTERBRECHUNGEN, PERSÖNLICHE
VERLETZUNG ODER VERLETZUNG DER PRIVATSPHÄRE), DIE SICH IN IRGENDEINER WEISE AUF
DIE VERWENDUNG BZW. DIE UNMÖGLICHKEIT DER VERWENDUNG DER SOFTWARE
BEZIEHEN, SELBST WENN HP ODER SEINEN LIEFERANTEN DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER
SCHÄDEN BEKANNT WAR UND SELBST WENN OBEN GENANNTER ANSPRUCH SEINES
EIGENTLICHEN ZWECKS ENTBEHRT. Einige Staaten oder andere Gerichtsbarkeiten lassen den
Ausschluss oder die Einschränkung von zufälligen Schäden oder Folgeschäden nicht zu; die obige
Haftungsbegrenzung bzw. der Haftungsausschluss gelten also möglicherweise nicht für Sie.
9.
KUNDEN DER U.S.-AMERIKANISCHEN REGIERUNG. Die Software wurde vollständig auf private
Kosten entwickelt. Bei der gesamten Software handelt es sich um kommerzielle Computersoftware
im Rahmen der geltenden Anschaffungsbestimmungen. Entsprechend unterliegt die Verwendung,
Duplizierung und Offenbarung der Software von oder für die US-amerikanische Regierung oder
einen Unterlieferant der US-amerikanischen Regierung gemäß US FAR 48 CFR 12.212 and DFAR
48 CFR 227.7202 einzig und allein den Bedingungen, die in dieser Endbenutzer-
Lizenzvereinbarung festgelegt sind, mit Ausnahme von Bestimmungen, die im Widerspruch zu
geltenden obligatorischen US-Bundesgesetzen stehen.
10.
KONFORMITÄT MIT EXPORTGESETZEN. Sie halten sich an alle Gesetze, Vorschriften und
Bestimmungen, (i) die für den Export oder Import der Software gelten oder (ii) die Verwendung der
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Software einschränken, einschließlich möglicher Einschränkungen hinsichtlich der Verbreitung von
nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen.
11.
VORBEHALT DER RECHTE. HP und seine Lieferanten behalten sich alle Rechte vor, die Ihnen nicht
ausdrücklich in dieser Lizenzvereinbarung gewährt werden.
© 2009 Hewlett-Packard Development Company, L.P.
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Anhang B Kundendienst und Kundenunterstützung
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